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Hintergrundinformationen zu Waffenhandel und internationalen Wirtschaftsbeziehungen von Südkorea

KINDERARBEIT / KONGO

19.01.16 - Bericht "This is what we die for"

"Die Elektronikkonzerne nutzen Kobalt für die Akkus ihrer Smartphones, Tablets und Laptops, also in Geräten, die aus unserem Verbraucheralltag nicht mehr wegzudenken sind", sagt Verena Haan, Expertin für Wirtschaft und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland.

"In der Demokratischen Republik Kongo - wo mehr als die Hälfte des weltweiten Kobalts gewonnen wird - riskieren Männer, Frauen und Kinder im Kleinstbergbau täglich ihre Gesundheit und ihr Leben. Allein im Südkongo starben zwischen September 2014 und Dezember 2015 mindestens 80 Bergleute", so Haan. "Globale Unternehmen dürfen sich nicht darauf berufen, dass sie angeblich nicht überprüfen können, woher wichtige Mineralien in ihrer Produktion kommen".

"Alle an der Kobalt-Lieferkette beteiligten Unternehmen müssen ihrer menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht nachkommen und dies auch öffentlich machen. Falls sie von Menschenrechtsverletzungen in der Lieferkette erfahren, müssen sie sofort Abhilfe leisten - so wie es die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte verlangen", sagt Haan.

Amnesty fordert: Die Regierungen der Länder, in denen die im Bericht erwähnten Unternehmen sitzen, also zum Beispiel die USA, Südkorea und Japan, müssen von den Konzernen mehr Transparenz einfordern.

"Ohne entsprechende Gesetze, die Unternehmen dazu verpflichten, Informationen über die Herkunft der Mineralien und ihrer Zulieferer zu prüfen und zu veröffentlichen, können die Elektronik-Konzerne weiterhin von Menschenrechtsverletzungen profitieren", sagt Haan.


WAFFENHANDEL

Waffenhandel in 2014 - Jahresrückblick

Südkorea exportierte große Mengen an Tränengasgranaten in Länder, in denen Tränengas wahllos zur Niederschlagung von Unruhen benutzt wurde. Nachdem Amnesty International und andere Menschenrechtsgruppen Druck ausgeübt hatten, gab die Regierung im Januar 2014 bekannt, dass sie die Lieferung von Tränengas nach Bahrain einstellen werde.

Südkorea hatte den UN-Waffenhandelsvertrag im Jahr 2013 unterzeichnet, hatte ihn jedoch bis Ende des Jahres 2014 weder ratifiziert noch in nationales Recht umgesetzt. (Quelle: Amnesty Report 2015)

15 December 2014 - Stop tear gas supply or risk fuelling repression in Turkey
07 Januar 2014 - South Korea suspends tear gas supplies to Bahrain

Arms Trade Treaty (UN-Waffenhandelsvertrag) hat Südkorea am 3. Juni 2013 unterschrieben, Ratifizierung steht noch aus.

Das Wassenaar Arrangement
für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien

Südkorea ist Mitglied

"Am 1. November 1996 ist das in Wassenaar/Niederlande geschlossene Wassenaar Arrangement für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien in Kraft getreten. Ziel des Wassenaar Arrangement ist es, durch erhöhte Transparenz und Verantwortlichkeit der destabilisierenden Anhäufung von konventionellen Waffen und dazu gehörender Mehrzwecktechnologien in den Regionen und Staaten der Welt vorzubeugen. Hierfür wurden gemeinsame Warenlisten vereinbart, anhand derer die Mitgliedstaaten in eigener Verantwortung Exportkontrollen durchführen." Quelle: Deutsche Ständige Vertretung bei den Vereinten Nationen in Wien

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