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Korea - Eine kurze Einführung

NEU Im Amnesty Annual Report 2015/2016 beschreibt Amnesty International die Menschenrechtssituation im Jahr 2015.
North Korea South Korea deutsche Übersetzungen folgen

Korea ist seit dem Koreakrieg 1950-53 in Nord- und Südkorea geteilt. Panmunjom, Grenze zwischen Nord- und Südkorea - Foto: A. Bauersfeld, © Amnesty International - Bild in Originalgröße anzeigen Im Norden regiert seit 17. Dezember 2011 der Diktator Kim Jong Un, der Nachfolger seines Vaters Kim Jong Il. Die Familiendynastie in dritter Generation hat die "Demokratische Volksrepublik Korea" zu einem der wirtschaftlich schwächsten und abgeschottetsten Länder der Welt gemacht. Sämtliche Menschenrechte werden mit Füßen getreten: Die Menschen sind in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt (Versuche, ins Ausland zu fliehen, werden „bis in die dritte Generation“ mit Arbeitslager, Folter oder Hinrichtung geahndet). Die Ausübung jedweder Religion ist stark eingeschränkt. Berichten zufolge wurden sowohl Nordkoreaner als auch ausländische Staatsangehörige wegen der Ausübung ihrer Religionsfreiheit hart bestraft, u.a. mit Straflager. Die Bevölkerung hat keinen Zugang zu unabhängigen Informationen und die Behörden schränken die Rechte auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung drastisch ein. Allem Anschein nach gab es keine unabhängigen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Zeitungen oder politischen Parteien. Nordkoreaner können auf den Besitz ausländischer Medienerzeugnisse hin durchsucht und hart bestraft werden, wenn sie derartiges Material anhören, ansehen oder lesen. Die Ernährungslage und die medizinische Versorgung sind katastrophal. Reisen ins Land sind nur in geführten und ständig bewachten Gruppen möglich; Kontakte mit der Bevölkerung sind verboten. Deswegen ist auch unser Wissen über Nordkorea beschränkt. Die Hoffnungen, die die Weltöffentlichkeit zunächst auf den jungen Diktator setzte, zerstoben.

Der Süden des geteilten Landes, die Republik Korea, war bis 1981 eine brutale Militärdiktatur, die jedoch die Industrialisierung vorantrieb: Aus dem einstigen Agrarstaat machte der Diktator Park Chung Hee (1961 - 1979) ein hoch technisiertes Land („Koreanisches Wirtschaftwunder“). Erst 1998 führte der ehemalige politische Gefangene und Friedensnobelpreisträger Kim Dae Jung demokratische Verhältnisse ein. Im Jahr 2012 gewann die Tochter des ehemaligen Diktators Park die Präsidentenwahl. Präsidentin Park Geun Hye lavierte zunächst zwischen Respekt vor ihrem Vater (der in Ostasien einen sehr hohen Stellenwert hat) und der Achtung vor den Werten der Demokratie. Außenpolitisch errang sie in kurzer Zeit internationale Anerkennung, u.a. wegen ihrer besonnenen Haltung gegenüber den Provokationen ihres nördlichen Nachbarn. Innenpolitisch agiert sie dagegen ungeschickt und repressiv: Beim Schiffsunglück der Fähre Sewol am 16. April 2014 mit 304 Toten war sie erst sieben Stunden nicht auffindbar und zeigte dann wenig Mitgefühl ("Eisprinzessin"). Eine objektive Aufklärung der Ursachen (Korruption, Filz, Schlamperei) findet nicht statt. Seither gibt es einen tiefen Riss zwischen Regierung und Bevölkerung. Demonstrationen (vor allem am ersten Jahrestag des Unglücks mit zehntausenden Teilnehmern) wurden und werden behindert, Teilnehmer verhaftet. Die Polizei geht mit großer Härte gegen Demonstranten vor: Bei einer Demonstration gegen ein geplantes Freihandelsabkommen mit China (billige Reiseinfuhren) protestierten zahlreiche Bauern in Seoul. Gegen sie wurden Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt, der Teilnehmer Nam-ki Baek liegt seither im Koma. Auch juristische Beschränkungen von Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind an der Tagesordnung: Zum ersten Mal seit 1958 erklärte das Verfassungsgericht eine Partei (Unified Progressive Party) unter dem NSL als verfassungswidrig, sieben Abgeordnete dieser Partei wurden zunächst inhaftiert, zwei davon verurteilt. Bis zum Ende der Präsidentschaft Anfang 2018 wird sich an dieser repressiven Politik wohl nichts ändern.

Auch wenn die Situation in Südkorea keinesfalls mit der in Nordkorea verglichen werden kann, so gibt es doch auch hier Menschenrechtsverletzungen. Abgesehen davon bildet die Korruption - wie in den meisten asiatischen Ländern - ein schwer auszurottendes Grundübel.